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Fußweg im Kreuzungsbereich Schinkelstraße/Muckermannstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5205 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1993, OF 663 /7

Betreff: Fußweg im Kreuzungsbereich Schinkelstraße/Muckermannstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, an der Einmündung der Schinkelstraße in die Muckermannstraße das fehlende Stück Fußweg anzulegen, damit ein durchgehender Fußweg entlang der Muckermannstraße entsteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 15.02.1993
TO I, TOP 47
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Annahme)

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