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Positionierung von Streugutbehältern an Haltestellen

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Der Standort am Anfang des Bahnsteiges verengt die Bahnsteigbreite zur Hälfte. Fahrgäste, die zu kommenden Zügen eilen, unterliegen dabei einer erheblicheren Unfallgefahr, als dies bereits an den kleinen Bahnsteigen der Innenstadtstrecke der U5 jetzt schon der Fall ist. Es sei daran erinnert, dass es an dieser Stelle bereits schon tödliche Unfälle gegeben hat. Besonders Kinder sowie kranke, alte und behinderte Menschen sind dabei gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2001, ST 1176 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.08.2001, TO I, TOP 71 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 259 Beschluss: Die Vorlage OA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD, F.D.P., PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 796, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 29.05.2001, OA 51

entstanden aus Vorlage: OF 33/10 vom 12.05.2001

Betreff:

Positionierung von Streugutbehältern an Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. den Streugutbehälter an der Haltestelle Marbachweg/Eckenheimer Landstraße (stadteinwärts) vom Bahnsteiganfang an das Bahnsteigende (zum Mast hin) zu verlegen,
  2. generell zu überprüfen, ob weitere Haltestellen ein derartiges Gefährdungspotential aufweisen und entsprechend wie zu 1. für Abhilfe zu sorgen.

Begründung:

Der Standort am Anfang des Bahnsteiges verengt die Bahnsteigbreite zur Hälfte.

Fahrgäste, die zu kommenden Zügen eilen, unterliegen dabei einer erheblicheren Unfallgefahr, als dies bereits an den kleinen Bahnsteigen der Innenstadtstrecke der U5 jetzt schon der Fall ist. Es sei daran erinnert, dass es an dieser Stelle bereits schon tödliche Unfälle gegeben hat. Besonders Kinder sowie kranke, alte und behinderte Menschen sind dabei gefährdet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2001OFOF 33/10Positionierung von Streugutbehältern an HaltestellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. Mai 2001Sie sind hier
    OAOA 51Positionierung von Streugutbehältern an Haltestellen
    Anregung
  3. 20. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 1176Positionierung von Streugutbehältern an HaltestellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 71
Erledigt
Die Vorlage OA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 259
Erledigt
Die Vorlage OA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGREP
Ablehnung:
SPDPDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD, F.D.P., PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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