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Erhaltungssatzung Nr. 11 - Frankfurt am Main-Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 223

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Begründung

Wie der Magistrat ausführt, geht es um historische Ortskerne. Dazu muß man den genannten Bereich einbeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 223 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.07.1993 Zuständige Ausschüsse: Planungsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 26.01.1993 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Planungsausschusses am 25.01.1993, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  3. Die Beratung der Vorlage M 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 5196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.1993, TO II, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Beratung der Vorlage M 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 5196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.1993, TO II, TOP 60 Beschluß:
  13. Die Beratung der Vorlage M 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage OA 5196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  15. Einstimmige Annahme zu
  16. Einstimmige Annahme
  17. Sitzung des Planungsausschusses am 18.02.1993, TO I, TOP 9 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  18. Der Vorlage M 223 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann:
  19. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten.
  20. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen.
  21. Die Vorlage OA 5196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  22. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) und NPD (Annahme in der Fassung OA 5196) zu
  23. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)
  24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.1993, TO I, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  25. Der Vorlage M 223 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann:
  26. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten.
  27. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen.
  28. Die Vorlage OA 5196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  29. SPD, CDU und GRÜNE; NPD = Annahme in der Fassung OA 5196 zu
  30. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.02.1993, TO I, TOP 18 .5 Beschluß:
  32. Der Vorlage M 223 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann:
  33. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten.
  34. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen.
  35. Die Vorlage OA 5196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung) zu
  36. Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung)
  37. Sitzung des Ortsbeirates 6 am 13.07.1993, TO I, TOP 5 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 12088,
  38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.1993 Aktenzeichen: 61-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5196 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1993, OF 1586 /6

Betreff: Erhaltungssatzung Nr. 11 - Frankfurt am Main-Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 223 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats M 223 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß das unter Erhaltungssatzung zu stellende Gebiet um den Graubnerschen Park und die dort befindliche Villa erweitert wird.

Begründung: Wie der Magistrat ausführt, geht es um historische Ortskerne. Dazu muß man den genannten Bereich einbeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 223 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.07.1993 Zuständige Ausschüsse: Planungsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 26.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 1992MM 223Erhaltungssatzung Nr. 11 - Frankfurt am Main-Unterliederbach; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGBMagistratsvortrag
  2. 19. Januar 1993Sie sind hier
    OAOA 5196Erhaltungssatzung Nr. 11 - Frankfurt am Main-Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 223
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Planungsausschusses
Sitzung 40 · 25.01.1993
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 5196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 74 · 28.01.1993
TO II, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 5196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 28.01.1993
TO II, TOP 60
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 9
Erledigt
1. Der Vorlage M 223 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen. 2. Die Vorlage OA 5196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
NPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) und NPD (Annahme in der Fassung OA 5196) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 76 · 25.02.1993
TO I, TOP 32
Erledigt
1. Der Vorlage M 223 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen. 2. Die Vorlage OA 5196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneNPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und GRÜNE; NPD = Annahme in der Fassung OA 5196 zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung) zu 2. Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
Fraktionslose (Nichtbeteiligung)
zu 2)
Sonstige:
Fraktionslose (Nichtbeteiligung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung) zu 2. Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung)

Ortsbeirates 6
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Aktuelle Vorlage

OA_5196_1993Erhaltungssatzung Nr. 11 - Frankfurt am Main-Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 223

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