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Absicherung der Lieferanteneinfahrt zum Handelsmarkt in der Wiener Straße (Stichstraße in Höhe der Schafheckstraße)

Vorlagentyp: OA
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.01.1993, OA 5190 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.12.1992, OF 873 /5

Betreff: Absicherung der Lieferanteneinfahrt zum Handelsmarkt in der Wiener Straße (Stichstraße in Höhe der Schafheckstraße) Tenor: Der Magistrat wird gebeten, die Einfahrt zum Lieferanten- und Kunden-Parkplatz zwischen den Einkaufsläden in der Wiener Straße (Stichstraßenteil in Richtung Schafheckstraße bis Tiefgarage für die Häuser 65-69) so abzupollern, daß auch nachts dort keine Fahrzeuge geparkt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.05.1993 Versandpaket: 26.01.1993 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein.

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