Verkehrsberuhigung der Gartenstraße (Otto-Hahn-Platz bis Stresemannallee)
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OBR-Anregung vom 15.01.1993, OA 5187 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.12.1992, OF 870 /5
Betreff: Verkehrsberuhigung der Gartenstraße (Otto-Hahn-Platz bis Stresemannallee) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Gartenstraße im oben genannten Abschnitt aus dem Grundwegenetz herauszunehmen oder Tempo 30 für alle Verkehrsmittel, Straßenbahnen und Autos für die Gartenstraße von Otto-Hahn-Platz bis Stresemannallee anzuordnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 27.09.1993
- Stellungnahme vom 04.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Planungsausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.01.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)