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Nordwestzentrum und angrenzender Bereich - Chaotischer Fußgängerbereich und Gehweg -

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 14.01.1993, OA 5168 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.12.1992, OF 1069 /8

Betreff: Nordwestzentrum und angrenzender Bereich - Chaotischer Fußgängerbereich und Gehweg - Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:

a) Die Fußgängerfläche im Anschluß an das Nordwesteinkaufszentrum Richtung Bernadottestraße 2 - 76 (Stichstraße) beziehungsweise Ernst-Reuter-Schule/Martin-Luther-King- Park ab den ordentlich mit Verbundpflaster hergerichteten flachen Stufenabgängen ist großflächig zu erneuern. Der angesprochene Bereich mit Plattenauslegung ist an mehreren Stellen total abgesenkt, weshalb sich bei Regen größere Wasserlachen bilden. (Eine bislang hier vorhandene Grasfläche wurde aus unbekannten Gründen umgegraben und präsentiert sich derzeit als Morast- und Mooranlage. Sie sollte baldmöglichst wieder befestigt oder begrünt werden. Laut fernmündlicher Auskunft des Garten- und Friedhofamtes vom 29.12.1992 ist dies vorgesehen, sie wird in Kürze bepflanzt.) b) An dem anschließenden Gehweg in vorbezeichneter Richtung (Rückfront des Hauses Bernadottestraße 14 - 18) bis zum Auftreffen in die Bernadottestraße vor dem Wendehammer, ist der Plattenbelag ebenfalls ausbessern zu lassen. Mehrere lose Platten wurden wiederholt unfachmännisch ausgebessert oder mit Teer ausgegossen. Sie heben sich anscheinend durch vorhandenes Baumwurzelwerk ständig an und es entstehen Schrägen und breite Spalten. Wegen der ständigen kostenaufwendigen provisorischen Ausbesserungen wäre die Prüfung einer anderen Plattenbefestigung und Untergrunderneuerung angezeigt. Gegenwärtig entstehen erhebliche Unfallgefahren und Behinderungen für Fußgänger und Rollstuhlfahrer.

c) Für die winterliche Schneeräumung ist ausreichend Sorge zu tragen. In den vergangenen Jahren wurden im angesprochenen Bereich ständig erhebliche Mängel bei der Schneeräumung und Abstreuung festgestellt. Anscheinend handelt es sich hier um ein "Niemandsland", dessen Zuständigkeiten nicht eindeutig abgeklärt sind. Denn ab Ende des eigentlichen Nordwestzentrums mußten die Bürger sich mit den Unbilden des Winters konfrontiert sehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 15.02.1993
TO I, TOP 36
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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