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Erweiterung beziehungsweise Neubau der Schule am Landgraben

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Ziel muß es grundsätzlich sein, die Schule am Landgraben zu erhalten und deren Funktionstüchtigkeit langfristig durch Schaffung ordentlicher Randbedingungen zu garantieren. Diesen Willen hat der Ortsbeirat bereits bekundet. Es gilt nun, die nötigen planerischen und investiven Maßnahmen umgehend einzuleiten. Zur Erläuterung möge das Schreiben der Schule am Landgraben an das Stadtschulamt vom 30.10.1992 dienen (Anlage). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 425 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 19.01.1993 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Schulausschusses am 15.02.1993, TO I, TOP 18 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5157 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 11897, 43. Sitzung der SPD des Schulausschusses vom 15.02.1993 Aktenzeichen: 401

Inhalt

OBR-Anregung vom 12.01.1993, OA 5157 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.12.1992, OF 573 /16

Betreff: Erweiterung beziehungsweise Neubau der Schule am Landgraben Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die Schule am Landgraben ein an den zu erwartenden Entwicklungen orientiertes Konzept für eine Erweiterung beziehungsweise einen ergänzenden Neubau der Schule am Landgraben vorzulegen und die nötigen planerischen Voraussetzungen schnellstens einzuleiten. Es ist zu prüfen, welche Grundstücke in der näheren Umgebung für eine schulische Nutzung geeignet und verfügbar wären. Bei entsprechenden Voraussetzungen soll schnellstens eine Bereitstellung erfolgen.

Begründung: Ziel muß es grundsätzlich sein, die Schule am Landgraben zu erhalten und deren Funktionstüchtigkeit langfristig durch Schaffung ordentlicher Randbedingungen zu garantieren. Diesen Willen hat der Ortsbeirat bereits bekundet. Es gilt nun, die nötigen planerischen und investiven Maßnahmen umgehend einzuleiten. Zur Erläuterung möge das Schreiben der Schule am Landgraben an das Stadtschulamt vom 30.10.1992 dienen (Anlage). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 1993Sie sind hier
    OAOA 5157Erweiterung beziehungsweise Neubau der Schule am Landgraben
    Anregung
  2. 18. Juni 1993Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 425Erweiterung beziehungsweise Neubau der Schule am LandgrabenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 43 · 15.02.1993
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

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