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Prestigeobjekt Busschleuse verhindert Verkehrsberuhigung in der Dornbuschsiedlung hier: Einrichtung einer Busschleuse

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.12.1992, OA 5143 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Prestigeobjekt Busschleuse verhindert Verkehrsberuhigung in der Dornbuschsiedlung hier: Einrichtung einer Busschleuse Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die bereits abmarkierte Busschleuse an der Kreuzung Am Dornbusch/Eschersheimer Landstraße nicht in Betrieb zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.04.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Dezember 1992 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 79
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

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