Prestigeobjekt Busschleuse verhindert Verkehrsberuhigung in der Dornbuschsiedlung hier: Einrichtung einer Busschleuse
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OBR-Anregung vom 15.12.1992, OA 5143 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Prestigeobjekt Busschleuse verhindert Verkehrsberuhigung in der Dornbuschsiedlung hier: Einrichtung einer Busschleuse Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die bereits abmarkierte Busschleuse an der Kreuzung Am Dornbusch/Eschersheimer Landstraße nicht in Betrieb zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.04.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.12.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Dezember 1992 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)