Verlängerung der beschlossenen Tempo-30-Regelung in der Triebstraße
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Triebstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.
- Standortvorschläge für orangefarbene Bänke18.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sonnenschutz und klimaresiliente Begrünung an öffentlichen Plätzen19.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Errichtung einer E-Ladeinfrastruktur am Parkplatz des Riedbades in Bergen-Enkheim18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Triebstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 08.12.1992, OA 5135 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Verlängerung der beschlossenen Tempo-30-Regelung in der Triebstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Straße "Alt-Enkheim" in die beschlossene Tempo-30-Regelung der Triebstraße mit einzubeziehen. Zudem ist der Bürgersteig auf der geraden Hausnummernseite abzupollern, damit das permanente verbotswidrige Bürgersteigparken auf dem ohnehin schmalen Bürgersteig unterbunden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 16.12.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Dezember 1992 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme