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Die Ein- und Ausfahrt des Höchster Busdepots muß verlegt werden

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.12.1992, OA 5125 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Die Ein- und Ausfahrt des Höchster Busdepots muß verlegt werden Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird mit der Prüfung und Berichterstattung beauftragt, welche Möglichkeiten er sieht, die Ein- und Ausfahrt des Betriebshofes der Stadtwerke in Höchst in der Billtalstraße wieder wie früher in die Bauhofstraße zu verlegen, wo eine Zu- beziehungsweise Abfahrt der Busse direkt über die Grundnetzstraße Zuckschwerdtstraße ermöglicht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.04.1993 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Dezember 1992 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 68
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 39 · 19.01.1993
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung