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Poller in der Wittelsbacherallee

Vorlagentyp: OA
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.12.1992, OA 5119 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Poller in der Wittelsbacherallee Tenor: Der Magistrat wird gebeten, daß die Polizei- und Ordnungsbehörde und das Straßenbauamt dafür Sorge tragen, daß - zwischen der Scheidswaldstraße und der Habsburgerallee die umgefahrenen Poller ersetzt werden, so daß die parkenden Autos wieder aus dem Alleebereich kommen; - die hinter der Absperrung, im Bereich der Baustelle Linnéstraße - Bornheimer Landwehr, stehenden Falschparker abgeschleppt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.03.1993 Versandpaket: 16.12.1992 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Dezember 1992 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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Ortsbeiratssitzung