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Öffentliche Uhr für den Riederwald

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Bisher befand sich am Sparkassengebäude eine öffentliche Uhr. Diese wurde neulich vom Besitzer, der Frankfurter Sparkasse, entfernt. Die Riederwälder Bevölkerung wünscht einen entsprechenden Ersatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.04.1993 Zuständige Ausschüsse: Bauausschuss Versandpaket: 08.12.1992 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Bauausschusses am 19.01.1993, TO I, TOP 16 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5084 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 11709,
  3. Sitzung des Bauausschusses vom 19.01.1993 Aktenzeichen: 65-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 30.11.1992, OA 5084 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Öffentliche Uhr für den Riederwald Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an der Ecke Raiffeisen-/Schäfflestraße eine öffentliche Uhr installieren zu lassen.

Begründung: Bisher befand sich am Sparkassengebäude eine öffentliche Uhr. Diese wurde neulich vom Besitzer, der Frankfurter Sparkasse, entfernt. Die Riederwälder Bevölkerung wünscht einen entsprechenden Ersatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.04.1993 Zuständige Ausschüsse: Bauausschuss Versandpaket: 08.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. November 1992 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Bauausschusses
Sitzung 37 · 19.01.1993
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung