Hauptfriedhof: kulturhistorischen Wert sichern und zugänglich machen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Anregung vom 27.09.2007, OA 507
entstanden aus Vorlage: NR 511 vom 25.06.2007
Betreff:
Hauptfriedhof: kulturhistorischen Wert sichern und zugänglich machen
Vorgang:
NR 511/07 CDU
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2007 zur Vorlage NR 511, § 2466, mit Ausnahme des in Ziffer 2a) genannten "Freiwilligen Polizeidienstes“ umzusetzen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 02.10.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. September 2007 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.11.2007 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Annahme)