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Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 420

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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OBR-Anregung vom 04.11.1993, OA 506 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1993, OF 298 /9

Betreff: Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 420 Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 9 vom 18.04.1991, OA 3257 Bericht des Magistrats vom 14.08.1992, B 717 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 10.09.1992, OA 4872 Stellungnahme der Stadtwerke vom 03.02.1993 - 81/420 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 06.05.1993, V 48 Stellungnahme des Hauptamtes vom 23.08.1993 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 03.06.1993, OA 87 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 420 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird beauftragt, in einem weiteren Bericht die in der Anregung OA 87 genannten Gesichtspunkte, sowie die Tatsache zu berücksichtigen, daß in den 14 Jahren seit Einstellung der Buslinie 30 die Ginnheimer Bevölkerung und ihre Verkehrsbedürfnisse erheblich zugenommen haben. Es ist mit zu bedenken, daß nach dem Wegzug der US-amerikanischen Streitkräfte circa 5.000 Menschen in den Ortsbezirk 9 zuziehen werden, die auf eine ÖPNV-Anbindung angewiesen sein werden, wenn sie nicht mehr als unbedingt nötig ihre mindestens 2.000 Autos benutzen sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 420

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juni 1993BB 420Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2Magistratsbericht
  2. 4. November 1993Sie sind hier
    OAOA 506Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 420
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 09.11.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 63
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 506 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 420 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 275 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 506 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 813-01

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