Spielplatz Rothschildpark/Hunde Rothschildpark
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OBR-Anregung vom 23.11.1992, OA 5059 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Spielplatz Rothschildpark/Hunde Rothschildpark Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die unterste Wiese (am Betriebshof) als Hundewiese zu deklarieren, 2. Leinenzwang auf den Wegen vorzuschreiben, wobei sich die Hunde nur im unteren Teil (um die Hundewiese) aufhalten dürfen, 3. Behältnisse zur Entnahme von Tüten sowie Mülleimer aufzustellen, damit die Hundebesitzer die Exkremente aufheben und entsorgen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 01.12.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. November 1992 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= P. u. B.)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= P. u. B.)