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Straßenentwässerung in der Hessestraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.11.1992, OA 5036 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Straßenentwässerung in der Hessestraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in der Hessestraße, zwischen der Stadtbahnlinie und der Kreuzung Kupferhammer/An der Sandelmühle, die Oberflächenentwässerung zu verbessern.

a) Die fehlende Bordsteinkante am Gehweg kurz vor der Schrankenanlage zu An der Sandelmühle wird wieder eingebaut.

b) Der dort angeschüttete Asphalt wird entfernt, der dort verschüttete Gulli freigelegt und gangbar gemacht.

c) Es wird geprüft und berichtet, ob auf der gleichen Straßenseite, auf halbem Wege, ein weiterer Gulli installiert werden kann, eventuell im Vorgriff auf den späteren Ausbau dieses Straßenstücks. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. November 1992 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.12.1992
TO I, TOP 0
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung