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Schulwegsicherung zur Pestalozzischule an der Einmündung der Haenischstraße in die Straße Am Erlenbruch

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Begründung

Bisher kommen die Schulkinder bei Grünschaltung der Fußgängerampel über die Straße Am Erlenbruch direkt an die zweite Fußgängerampel über die Trasse der U 7. Die Gefahr besteht, daß sie es übersehen, wenn die zweite Ampel auf Rot steht und nach Überquerung der Autostraße direkt vor eine herankommende U-Bahn laufen. Die Gefahr wird durch den Baum Nummer 154 erhöht, der U-Bahn-Fahrern aus Richtung Innenstadt die Sicht auf den Übergang nimmt. Der Baum Nummer 201 wiederum versperrt die an sich bessere Lösung eines Z-förmigen Übergangs, bei dem die Kinder geradeaus auf ein Geländer treffen und sich nach links zur dann verlegten zweiten Fußgängerampel über die Trasse der U 7 wenden müssen. Nach einer Besprechung mit den zuständigen Beamten von Ordnungsamt, Verkehrspolizei und Stadtwerken am 30.10.1992 sind die Ämter mit dieser Lösung einverstanden, bitten aber wegen der Bäume um eine Initiative des Ortsbeirates. Wegen Ablaufs der Antragsfrist ist dies nur als Dringlichkeitsantrag möglich, wenn man die sowieso schon lange Entscheidungsfrist nicht um einen weiteren Monat verlängern will. Der Schulelternbeirat und die Lehrerschaft akzeptieren die oben genannte Lösung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.03.1993
  2. Stellungnahme vom 15.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 10.11.1992 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.1992, TO I, TOP 0 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA.5032 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
  4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 15.12.1992, TO I, TOP 24 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5032 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= P. u. B.) Beschlussausfertigung(en): § 11508,
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.1992 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 03.11.1992, OA 5032 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Schulwegsicherung zur Pestalozzischule an der Einmündung der Haenischstraße in die Straße Am Erlenbruch Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die beiden Straßenbäume Nummer 154 und Nummer 201 an der Straße Am Erlenbruch entfernen und beide Fußgänger-Signalanlagen über die Trasse der U 7 in Richtung Westen (zur Stadt hin) versetzen zu lassen.

Begründung: Bisher kommen die Schulkinder bei Grünschaltung der Fußgängerampel über die Straße Am Erlenbruch direkt an die zweite Fußgängerampel über die Trasse der U 7. Die Gefahr besteht, daß sie es übersehen, wenn die zweite Ampel auf Rot steht und nach Überquerung der Autostraße direkt vor eine herankommende U-Bahn laufen. Die Gefahr wird durch den Baum Nummer 154 erhöht, der U-Bahn-Fahrern aus Richtung Innenstadt die Sicht auf den Übergang nimmt. Der Baum Nummer 201 wiederum versperrt die an sich bessere Lösung eines Z-förmigen Übergangs, bei dem die Kinder geradeaus auf ein Geländer treffen und sich nach links zur dann verlegten zweiten Fußgängerampel über die Trasse der U 7 wenden müssen. Nach einer Besprechung mit den zuständigen Beamten von Ordnungsamt, Verkehrspolizei und Stadtwerken am 30.10.1992 sind die Ämter mit dieser Lösung einverstanden, bitten aber wegen der Bäume um eine Initiative des Ortsbeirates. Wegen Ablaufs der Antragsfrist ist dies nur als Dringlichkeitsantrag möglich, wenn man die sowieso schon lange Entscheidungsfrist nicht um einen weiteren Monat verlängern will. Der Schulelternbeirat und die Lehrerschaft akzeptieren die oben genannte Lösung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.03.1993
  2. Stellungnahme vom 15.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 10.11.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 1992 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.12.1992
TO I, TOP 0
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 37 · 15.12.1992
TO I, TOP 24
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= P. u. B.)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= P. u. B.)

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Ortsbeiratssitzung