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Zufahrt zum FSV-Platz

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Übergang befindet sich in einem untragbaren Zustand und ist insbesondere für Radfahrer unzumutbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.1992 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.1992, TO I, TOP 0 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA.5030 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 11407,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.1992 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 03.11.1992, OA 5030 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Zufahrt zum FSV-Platz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, am Johanna-Tesch-Platz an dem Bahnübergang zum FSV (Max-Bromme-Steg) einen Schienenausgleich vorzunehmen. Zumindest sollte während der Bauphase der A 661 in diesem Bereich der Übergang für Fußgänger und Radfahrer provisorisch hergestellt werden.

Begründung: Der Übergang befindet sich in einem untragbaren Zustand und ist insbesondere für Radfahrer unzumutbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 1992 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.12.1992
TO I, TOP 0
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung