Bürgersteig und Fahrradweg am S-Bahnhof Mühlberg müssen von parkenden Autos befreit werden
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Neues zu Offenbacher Landstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 23.10.1992, OA 4988 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Bürgersteig und Fahrradweg am S-Bahnhof Mühlberg müssen von parkenden Autos befreit werden Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bürgersteig und Fahrradweg entlang der Offenbacher Landstraße im Bereich der S-Bahn-Haltestelle Mühlberg abzupollern, um ein Beparken zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= vereinfachtes Verfahren)