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Autoparkplätze viele - aber unzureichende Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kleinmarkthalle

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Möglichkeiten für das Abstellen eines Fahrrades östlich der Kleinmarkthalle sind völlig unzureichend: Für das umweltfeindliche Auto wurde eine große Anzahl an Parkplätzen geschaffen. Umweltbewußte Kunden finden östlich der Kleinmarkthalle keinen vernünftigen und zumutbaren Abstellplatz für das Fahrrad. Dort stehen nur die gefürchteten sogenannten "Speichenkiller". Der Wegfall einer der Kundenparkplätze und die Errichtung mehrerer benutzergerechter Fahrradabstellplätze ist angesichts der Nähe des Parkhauses gerechtfertigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 447 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.10.1992 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.1992, TO II, TOP 89 Beschluß: Der Vorlage OA 4973 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 11637, 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.1992 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 20.10.1992, OA 4973 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Autoparkplätze viele - aber unzureichende Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kleinmarkthalle Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, daß einer der Kraftfahrzeug-Parkplätze südlich der Kleinmarkthalle ("An der Kleinmarkthalle") zu einem sinnvollen Fahrradabstellplatz umgewandelt wird. Am östlichen Haupteingang der Kleinmarkthalle sind entsprechende Hinweisschilder anzubringen. Die schon bestehenden (unzureichenden) Möglichkeiten zum Anschluß des Vorderrades vor beiden Haupteingängen bleiben bestehen.

Begründung: Die Möglichkeiten für das Abstellen eines Fahrrades östlich der Kleinmarkthalle sind völlig unzureichend: Für das umweltfeindliche Auto wurde eine große Anzahl an Parkplätzen geschaffen. Umweltbewußte Kunden finden östlich der Kleinmarkthalle keinen vernünftigen und zumutbaren Abstellplatz für das Fahrrad. Dort stehen nur die gefürchteten sogenannten "Speichenkiller". Der Wegfall einer der Kundenparkplätze und die Errichtung mehrerer benutzergerechter Fahrradabstellplätze ist angesichts der Nähe des Parkhauses gerechtfertigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 1992Sie sind hier
    OAOA 4973Autoparkplätze viele - aber unzureichende Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kleinmarkthalle
    Anregung
  2. 28. Juni 1993Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 447Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kleinmarkthalle-SüdseiteMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 17.12.1992
TO II, TOP 89
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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