Parkplätze für drei Ärzte - ein praktischer Arzt und zwei Kinderärztinnen
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Rottweiler Platz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.11.2026.
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Neues zu Rottweiler Platz per E-MailBegründung
Die Praxen der drei Ärzte befinden sich in der Rottweiler Straße 16 E. Durch den Hinterausgang der Praxen kommt man auf den Rottweiler Platz. Zwei der drei Ärzte machen regelmäßig Hausbesuche. Gerade für Notfälle ist eine Parkplatzreservierung dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 27.10.1992 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.1992, TO I, TOP 0 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA.4972 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)
- Sitzung des Ortsbeirates 1 am 04.05.1993, TO I, TOP 11 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 11390,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.1992 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung vom 20.10.1992, OA 4972 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Parkplätze für drei Ärzte - ein praktischer Arzt und zwei Kinderärztinnen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß zwei Parkplätze für die drei Ärzte am Rottweiler Platz ausgewiesen werden, weil diese Ärzte auch zu Notfällen abberufen werden. Die Reservierung sollte auf der Rückseite des Hauses Rottweiler Platz 16 E erfolgen.
Begründung: Die Praxen der drei Ärzte befinden sich in der Rottweiler Straße 16 E. Durch den Hinterausgang der Praxen kommt man auf den Rottweiler Platz. Zwei der drei Ärzte machen regelmäßig Hausbesuche. Gerade für Notfälle ist eine Parkplatzreservierung dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 27.10.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme