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Parkplätze für drei Ärzte - ein praktischer Arzt und zwei Kinderärztinnen

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Praxen der drei Ärzte befinden sich in der Rottweiler Straße 16 E. Durch den Hinterausgang der Praxen kommt man auf den Rottweiler Platz. Zwei der drei Ärzte machen regelmäßig Hausbesuche. Gerade für Notfälle ist eine Parkplatzreservierung dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 27.10.1992 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.1992, TO I, TOP 0 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA.4972 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)
  3. Sitzung des Ortsbeirates 1 am 04.05.1993, TO I, TOP 11 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 11390,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.1992 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 20.10.1992, OA 4972 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Parkplätze für drei Ärzte - ein praktischer Arzt und zwei Kinderärztinnen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß zwei Parkplätze für die drei Ärzte am Rottweiler Platz ausgewiesen werden, weil diese Ärzte auch zu Notfällen abberufen werden. Die Reservierung sollte auf der Rückseite des Hauses Rottweiler Platz 16 E erfolgen.

Begründung: Die Praxen der drei Ärzte befinden sich in der Rottweiler Straße 16 E. Durch den Hinterausgang der Praxen kommt man auf den Rottweiler Platz. Zwei der drei Ärzte machen regelmäßig Hausbesuche. Gerade für Notfälle ist eine Parkplatzreservierung dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 27.10.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.12.1992
TO I, TOP 0
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)

Ortsbeirates 1
Sitzung 1 · 04.05.1993
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung