Einrichtung eines Notrufmelders in dem öffentlichen Münzfernsprecher Werftstraße/Rottweiler Platz
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Neues zu Werftstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 20.10.1992, OA 4971 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Einrichtung eines Notrufmelders in dem öffentlichen Münzfernsprecher Werftstraße/Rottweiler Platz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß ein Notrufmelder in die öffentliche Telefonzelle Werftstraße/Rottweiler Platz eingebaut wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.10.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)