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Liegenschaft Griesheimer Stadtweg 3 (noch Lagerplatz der Firma Sperzel) hier: Bau einer Altenwohnanlage mit Pflegestation im Stadtteil Griesheim

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die in Kürze freiwerdende Liegenschaft ist ausreichend groß und eignet sich vorzüglich für eine Altenwohnanlage mit Pflegestation. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.03.1994, B 149 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Jugend- und Sozialausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 26.10.1993 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 06.12.1993, TO I, TOP 10 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 496 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen mit der Maßgabe, daß in der Erwiderung auch eine Aussage über die Kosten getroffen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.1993, TO I, TOP 20 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 496 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und REP (= Ablehnung) 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.1993, TO I, TOP 27 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen mit der Maßgabe, daß in der Erwiderung auch eine Aussage über die Kosten getroffen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 1538, 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.12.1993 Aktenzeichen: 231-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 19.10.1993, OA 496 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.10.1993, OF 219 /6

Betreff: Liegenschaft Griesheimer Stadtweg 3 (noch Lagerplatz der Firma Sperzel) hier: Bau einer Altenwohnanlage mit Pflegestation im Stadtteil Griesheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Liegenschaft Griesheimer Stadtweg 3 - zur Zeit noch Lagerplatz der Firma Sperzel Container-Service - käuflich zu erwerben, um hier die dringend benötigte Altenwohnanlage zu bauen. Im Zuge dessen sind vor Ankauf Bodenproben zu entnehmen.

Begründung: Die in Kürze freiwerdende Liegenschaft ist ausreichend groß und eignet sich vorzüglich für eine Altenwohnanlage mit Pflegestation. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 7 · 06.12.1993
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 06.12.1993
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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