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Durchgehender Radweg an der Nidda zwischen Praunheim und Höchst durch die Rödelheimer Parks hier: Schutz der Fußgänger

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 20.10.1992, OA 4965 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Durchgehender Radweg an der Nidda zwischen Praunheim und Höchst durch die Rödelheimer Parks hier: Schutz der Fußgänger Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zur Sicherheit der Fußgänger im Brentanopark und im Solmspark (hier vor allem Kinder, alte Menschen und Behinderte): 1. für Radfahrer nur den Hauptweg freizugeben, 2. an den sehr engen drei Niddabrücken und der Brücke über den Mühlbach Schilder anbringen zu lassen - RADFAHRER ABSTEIGEN - 3. den Oberbürgermeister als Ortspolizeibehörde zu bitten, den Feldschutz öfter vor Ort ein zusetzen, um bei Rücksichtslosigkeit Strafzettel an Fahrer zu verteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Grüngürtelausschuss Versandpaket: 27.10.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 37 · 15.12.1992
TO I, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage OA 4965 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 17.12.1992
TO II, TOP 31
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung