Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm „Schöneres Frankfurt“
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Anregung vom 28.03.2014, OA 493 entstanden aus Vorlage: OF 795/5 vom 09.03.2014
Betreff: Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: ST 223/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Mathildenplatz im Stadtteil Oberrad als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.
Begründung: Von den Anwohnerinnen und Anwohnern des Mathildenplatzes ist eine Überarbeitung desselben gewünscht worden, um den Platz für die umliegenden Anwohnerinnen und Anwohner nutzbarer zu machen. Zugleich haben sich Anwohnerinnen und Anwohner beschwert, dass um den Mathildenplatz herum oft derart verbotswidrig geparkt wird, dass beispielsweise Rettungsfahrzeuge im Gefahrenfall kein Durchkommen mehr hätten. In der Stellungnahme des Magistrates vom 07.02.2014, ST 223, teilt dieser mit, dass derzeit Maßnahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" Vorrang in der Bearbeitung besitzen. Daher wünscht der Ortsbeirat die Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 2014STST 223Erarbeitung einer Gestaltungsvorlage für den MathildenplatzStellungnahme
- 9. März 2014OFOF 795/5Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 28. März 2014Sie sind hierOAOA 493Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm „Schöneres Frankfurt“Anregung
- 6. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1334Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und ELF Piraten (= Ablehnung)