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Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm „Schöneres Frankfurt“

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 28.03.2014, OA 493 entstanden aus Vorlage: OF 795/5 vom 09.03.2014

Betreff: Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: ST 223/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Mathildenplatz im Stadtteil Oberrad als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.

Begründung: Von den Anwohnerinnen und Anwohnern des Mathildenplatzes ist eine Überarbeitung desselben gewünscht worden, um den Platz für die umliegenden Anwohnerinnen und Anwohner nutzbarer zu machen. Zugleich haben sich Anwohnerinnen und Anwohner beschwert, dass um den Mathildenplatz herum oft derart verbotswidrig geparkt wird, dass beispielsweise Rettungsfahrzeuge im Gefahrenfall kein Durchkommen mehr hätten. In der Stellungnahme des Magistrates vom 07.02.2014, ST 223, teilt dieser mit, dass derzeit Maßnahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" Vorrang in der Bearbeitung besitzen. Daher wünscht der Ortsbeirat die Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2014STST 223Erarbeitung einer Gestaltungsvorlage für den MathildenplatzStellungnahme
  2. 9. März 2014OFOF 795/5Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 28. März 2014Sie sind hier
    OAOA 493Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm „Schöneres Frankfurt“
    Anregung
  4. 6. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1334Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 12.05.2014
TO I, TOP 54
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 493 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 16.06.2014
TO I, TOP 35
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 493 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerFDPElf Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und ELF Piraten (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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