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Fahrradweg an der Kreuzung Rohrbach-/Martin-Luther- Straße

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Fahrradweg entlang der Rohrbachstraße ist an der Martin-Luther-Straße nicht vorhanden. Damit ist für heranfahrende Autofahrer nicht klar, daß sie auf eventuelle Radfahrer achten und deren Vorfahrt ebenso wie bei Autos respektieren müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.1993, B 382 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Bauausschuss Versandpaket: 06.10.1992 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 01.10.1992, OA 4932 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Fahrradweg an der Kreuzung Rohrbach-/Martin-Luther- Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen durchgehenden Fahrradweg auf der westlichen Seite der Rohrbachstraße auch bei der Querung der Martin-Luther-Straße anzubringen, damit Unklarheiten bezüglich der Bevorrechtigung der Fahrradfahrer beseitigt werden.

Begründung: Der Fahrradweg entlang der Rohrbachstraße ist an der Martin-Luther-Straße nicht vorhanden. Damit ist für heranfahrende Autofahrer nicht klar, daß sie auf eventuelle Radfahrer achten und deren Vorfahrt ebenso wie bei Autos respektieren müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 1992Sie sind hier
    OAOA 4932Fahrradweg an der Kreuzung Rohrbach-/Martin-Luther- Straße
    Anregung
  2. 1. Juni 1993Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 382Fahrradweg an der Kreuzung Rohrbach-/Martin-Luther-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

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