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Herrichtung des Bürgersteiges auf der nördlichen Seite der Engelthaler Straße zwischen Eckenheimer Landstraße und Steinkleestraße Stellungnahme des Magistrats…

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Herrichtung des Bürgersteiges auf der nördlichen Seite der Engelthaler Straße zwischen Eckenheimer Landstraße und Steinkleestraße Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.1992 zur OA 4166

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Die in oben genanntem Bericht zugesagte kurzfristige Lösung wurde nicht eingehalten. Es besteht akute Gefahr für die Fußgänger. Denn gerade in der jetzt beginnenden dunklen Jahreszeit ist die Lage des Bürgersteiges, bedingt durch die sehr tief liegenden Randsteine, für die Autofahrer teilweise überhaupt nicht zu erkennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 05.01.1993 Zuständige Ausschüsse: Bauausschuss Versandpaket: 06.10.1992 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 29.09.1992, OA 4924 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Herrichtung des Bürgersteiges auf der nördlichen Seite der Engelthaler Straße zwischen Eckenheimer Landstraße und Steinkleestraße Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.1992 zur OA 4166 Tenor: Nachdem nun durch das Straßenbauamt bekanntgeworden ist, daß die noch für dieses Jahr zugesagte großzügige Sanierung/Verbreiterung des oben genannten Bürgersteiges in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden kann, wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat aufzufordern, im Sinne des in Kopie beiliegenden Berichts vom 18.05.1992 den genannten Bürgersteig in Ordnung bringen zu lassen. Es sollte möglich sein, daß die erforderlichen Arbeiten kurzfristig, das heißt bis spätestens Mitte November 1992 abgeschlossen sind. Weiterhin fordert der Ortsbeirat, daß die seit Monaten zugesagte Tempo-30-Regelung in diesem Bereich umgehend umgesetzt wird.

Begründung: Die in oben genanntem Bericht zugesagte kurzfristige Lösung wurde nicht eingehalten. Es besteht akute Gefahr für die Fußgänger. Denn gerade in der jetzt beginnenden dunklen Jahreszeit ist die Lage des Bürgersteiges, bedingt durch die sehr tief liegenden Randsteine, für die Autofahrer teilweise überhaupt nicht zu erkennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 05.01.1993 Zuständige Ausschüsse: Bauausschuss Versandpaket: 06.10.1992 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. September 1992 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein.

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Ortsbeiratssitzung