Containerdienst Sperzel endgültig stillegen!
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Neues zu Griesheimer Stadtweg per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 19.10.1993, OA 491 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.10.1993, OF 200 /6
Betreff: Containerdienst Sperzel endgültig stillegen! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. den illegalen Betrieb des Containerdienstes Sperzel im Griesheimer Stadtweg unverzüglich stillzulegen; 2. sich dafür einzusetzen, daß die Firma Sperzel weder von der Stadt Frankfurt am Main noch von einer anderen Behörde eine Betriebserlaubnis für einen Containerbetrieb, Abfallverwertung oder ähnliche Arbeiten, die irgendwie mit Müll, Bauschutt oder ähnlichem zu tun haben, in der Eichenstraße in Griesheim erhält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 29.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 26.10.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ziff. 1 Annahme; Ziff. 2 Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ziff. 1 Annahme; Ziff. 2 Ablehnung)