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Verkehrsberuhigung Industriehof

Vorlagentyp: OA
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.09.1992, OA 4901 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Verkehrsberuhigung Industriehof Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Tempo-30-Planung im Industriehof, die Einbahnregelung in der Elbinger Straße aufzuheben. Die Zufahrt zur Königsberger Straße von der Ludwig-Landmann-Straße bleibt weiterhin geschlossen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.09.1992 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. September 1992 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein.

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