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Kindergarten der Evang. Kirchengemeinde Zeilsheim/ Taunusblick Bereitstellung eines dritten Gruppenraumes

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.10.1993, OA 487

Betreff: Kindergarten der Evang. Kirchengemeinde Zeilsheim/ Taunusblick Bereitstellung eines dritten Gruppenraumes Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge deshalb beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf das Amt für Wohnungswesen und den Evangelischen Regionalverband Frankfurt am Main dahingehend einzuwirken, daß dem Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Zeilsheim/Taunusblick auf Umwidmung des Wohnraumes zugunsten eines dritten Gruppenraumes zugestimmt und im öffentlichen Interesse rasch verwirklicht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.02.1994 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 26.10.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 8
Erledigt
Die Vorlage OA 487 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO I, TOP 37
Erledigt
Die Vorlage OA 487 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO II, TOP 63
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung