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Fußgängerüberweg über die Mainzer Landstraße/Höhe Stichgärtenstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 28.04.1998, OA 485 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.04.1998, OF 339 /6

Betreff: Fußgängerüberweg über die Mainzer Landstraße/Höhe Stichgärtenstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den vorhandenen und von vielen Fußgängern genutzten Weg über die Mainzer Landstraße auf Höhe der Stichgärtenstraße mit einem Fußgängerüberweg zu sichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.08.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.05.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. April 1998 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 26.05.1998
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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