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Gefährdung von Kindern und Radfahrern vor Schulen durch Elternbringdienste

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 10.09.1992, OA 4859 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Gefährdung von Kindern und Radfahrern vor Schulen durch Elternbringdienste Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, durch Polizeikontrollen vor Schulbeginn und nach Schulschluß die Einhaltung des Halteverbotsschildes zwischen der Fußgängerbedarfsampel an der Einmündung des Gerhart-Hauptmann-Rings in den Praunheimer Weg und der Bushaltestelle "Praunheimer-Weg- Mitte" vor der Turnhalle der Erich-Kästner-Schule und dem Nebengebäude der integrativen Schule verstärkt durchzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.02.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 8 Versandpaket: 15.09.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. September 1992 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 8
Sitzung 37 · 11.02.1993
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

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Ortsbeiratssitzung