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Schutz der Schulkinder in der Textorstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Gewissenlose Autofahrer suchen sich auf dem obengenannten Gehweg einen Parkplatz, indem sie, vom Fußgängerüberweg Oppenheimer Landstraße oder von der Schulhofeinfahrt kommend, Fußgänger und besonders Schulkinder massiv gefährden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.02.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Schulausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Versandpaket: 15.09.1992 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ortsbeirates 5 am 12.02.1993, TO I, TOP 6 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 04.09.1992, OA 4819 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Schutz der Schulkinder in der Textorstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Gehweg zwischen der Baumreihe Textorstraße und der Grundstücksgrenze Textorschule durch Abpollern autofrei zu halten.

Begründung: Gewissenlose Autofahrer suchen sich auf dem obengenannten Gehweg einen Parkplatz, indem sie, vom Fußgängerüberweg Oppenheimer Landstraße oder von der Schulhofeinfahrt kommend, Fußgänger und besonders Schulkinder massiv gefährden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.02.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Schulausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Versandpaket: 15.09.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. September 1992 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 5
Sitzung 41 · 12.02.1993
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

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Ortsbeiratssitzung