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Sicheres Ein- und Aussteigen an der Straßenbahnhaltestelle Niederräder Landstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.10.1993, OA 480 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.09.1993, OF 125 /5

Betreff: Sicheres Ein- und Aussteigen an der Straßenbahnhaltestelle Niederräder Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sobald wie möglich auf der Deutschordenstraße vor der Straßenbahnhaltestelle "Niederräder Landstraße" in Richtung Niederrad für die Straßenbahn eine Ampel mit Signalvorrangschaltung aufzustellen und die Schienen im Bereich der Haltestelle als Sperrfläche abzumarkieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.1994
  2. Stellungnahme vom 24.08.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.10.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 26
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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