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Schrägparken Gluckstraße und Weberstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.05.1993, OA 47 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.04.1993, OF 18 /3

Betreff: Schrägparken Gluckstraße und Weberstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkordnung in Teilen der Gluckstraße und Weberstraße wie folgt zu regeln:

a) Gluckstraße zwischen Glauburgstraße und Neuhofstraße: auf der östlichen Seite wird Schrägparken erlaubt. Jedoch werden die Schrägparkplätze so weit auf die Fahrbahn verlegt, daß der östliche Bürgersteig in der notwendigen Breite freibleibt. Um die vorgeschriebene Fahrbahnbreite zu gewährleisten, werden dafür die Parallelparkplätze auf der Westseite teilweise auf den Bürgersteig verlagert.

b) Weberstraße westliche Seite in Höhe der Haus-Nr. 59-61: das Schrägparken unter Mitbenutzung des Bürgersteigs, wie es schon seit langem praktiziert wird, wird erlaubt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.09.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 82
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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