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Den Platz vor dem Bunker an der Ecke Schifferstraße/Gutzkowstraße so sichern, daß dieser nicht total und illegal zugeparkt wird

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.10.1993, OA 478

Betreff: Den Platz vor dem Bunker an der Ecke Schifferstraße/Gutzkowstraße so sichern, daß dieser nicht total und illegal zugeparkt wird Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, oben genannten Bereich so zu gestalten und Maßnahmen zu ergreifen, daß dieser Platz nicht andauernd zugestellt ist, teilweise mit Schrottautos, und zu verhindern, daß der dortige alte Baumbestand Schäden nimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 26.10.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 24
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 38
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung