Vorläufiger/Endgültiger Ausbau der Straße "Im Hain"
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Am Brunnengarten — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
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- Verkehrssicherheit in der Straße Am Brunnengarten18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Mehr und sicherer Raum für Fußgänger in Kalbach18.02.2022 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Am Brunnengarten per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 28.08.1992, OA 4789 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Vorläufiger/Endgültiger Ausbau der Straße "Im Hain" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Anschluß an seine Stellungnahme vom 17.03.1992, Dezernat Bau, Tgb.-Nr. 1270/91, Straßenbauamt sowie die dem Ortsbeirat vorgestellten und überlassenen Planskizzen vom 29.06.1992 nunmehr 1. unverzüglich noch vor Einbruch dieses Winters den vorläufigen Ausbau der Straße "Im Hain" durchzuführen sowie 2. die Planungen für den endgültigen Ausbau entsprechend der Darstellung im Bebauungsplanentwurf Nr. 469 östlich "Am Brunnengarten" so zu ändern, daß einseitig ein Parkstreifen mit Baumbepflanzungen entsteht. Maßnahmen der Verkehrsberuhigung (Einengungen, Aufpflasterungen an wichtigen Fußgängerüberwege und im Bereich Kindertagesstätte) und Begrünung sind einzuplanen. Die geänderte Planung ist rechtzeitig vor Ausführung dem Ortsbeirat vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 05.02.1993 Zuständige Ausschüsse: Planungsausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.09.1992 Aktenzeichen: 66-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. August 1992 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein.