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Künstlerisches Beleuchtungskonzept für die Bahnunterführung Galluswarte/Frankenallee

Vorlagentyp: OA
53 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 18.02.2014, OA 472 entstanden aus Vorlage: OF 413/1 vom 31.01.2014

Betreff: Künstlerisches Beleuchtungskonzept für die Bahnunterführung Galluswarte/Frankenallee Vorgang: ST 1614/13 Zwischenbescheid des Magistrats vom 01.07.2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Erarbeitung und Realisierung eines künstlerischen Illuminationskonzeptes für die Bahnunterführung Galluswarte/Frankenallee in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.

Begründung: In seiner Stellungnahme ST 1614 vom 22.11.2013 berichtet der Magistrat von der Erarbeitung eines Illuminationskonzeptes für die Bahnunterführung Galluswarte/Mainzer Landstraße als Teil des Investitionsprogrammes "Schöneres Frankfurt". Auch die Bahnunterführung Galluswarte/Frankenallee sei aus Sicht des Magistrats "im Moment kein attraktiver Stadtraum, [. .] eine Illumination würde das Bild deutlich verbessern." Da diese Bahnunterführung bislang noch nicht zum Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" zählt, ist es notwendig die Finanzmittel entsprechend in den städtischen Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2013STST 1614Galluswarte (Frankenallee) - Bahnunterführung illuminieren und den Stadtraum aufwertenStellungnahme · LINKE.
  2. 31. Januar 2014OFOF 413/1Künstlerisches Beleuchtungskonzept für die Bahnunterführung Galluswarte/FrankenalleeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 18. Februar 2014Sie sind hier
    OAOA 472Künstlerisches Beleuchtungskonzept für die Bahnunterführung Galluswarte/Frankenallee
    Anregung
  4. 28. November 2014Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 443Künstlerisches Beleuchtungskonzept für die Bahnunterführung Galluswarte/FrankenalleeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 16 · 17.03.2014
TO II, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 472 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 24.03.2014
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 472 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeElf PiratenRömerFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 15.09.2014
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 472 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

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