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Anti-Graffitischutz für U-Bahn Merianplatz

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

I m Bericht des Magistrats vom 07.09.2001, B 724, wird erwähnt, dass die U-Bahnstation Miquel-Adickes-Allee mit einem solchen Schutz ausgestattet wird. Die Station am Merianplatz wird ebenfalls häufig mit Graffiti-Malereien verunstaltet. Für viele Bürger/innen sind U-Bahnstationen Angsträume, und aus diesem Grund sollten alle Maßnahmen, die zumindest das subjektive Empfinden verbessern, ergriffen werden. Graffiti-Malereien vermitteln häufig einen Eindruck der Verwahrlosung und sind deshalb konsequent zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2002, ST 572 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 71 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) BFF (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 157 Beschluss: Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF (= Annahme) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2033, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 29.11.2001, OA 472

entstanden aus Vorlage: OF 163/3 vom 29.10.2001

Betreff:

Anti-Graffitischutz für U-Bahn Merianplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die U-Bahnstation Merianplatz mit einem Anti-Graffitischutz auszustatten.

Begründung:

I m Bericht des Magistrats vom 07.09.2001, B 724, wird erwähnt, dass die U-Bahnstation Miquel-Adickes-Allee mit einem solchen Schutz ausgestattet wird. Die Station am Merianplatz wird ebenfalls häufig mit Graffiti-Malereien verunstaltet. Für viele Bürger/innen sind U-Bahnstationen Angsträume, und aus diesem Grund sollten alle Maßnahmen, die zumindest das subjektive Empfinden verbessern, ergriffen werden. Graffiti-Malereien vermitteln häufig einen Eindruck der Verwahrlosung und sind deshalb konsequent zu unterbinden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2001OFOF 163/3Anti-Graffitischutz für U-Bahn MerianplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2001Sie sind hier
    OAOA 472Anti-Graffitischutz für U-Bahn Merianplatz
    Anregung
  3. 10. April 2002Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 572Anti-Graffitischutz für U-Bahn MerianplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 71
Erledigt
Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)BFF (Annahme)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) BFF (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 157
Erledigt
Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDE.l
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREPBFFPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF (= Annahme) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_472_2001 Anti-Graffitischutz für U-Bahn Merianplatz

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