Busbahnhof am Höchster Bahnhof
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wie der Presse zu entnehmen war, plant die Stadt für das Jahr 2008 die Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes in Höchst. Die notwendigen Mittel für die Umgestaltung des Busbahnhofs stehen aber noch nicht zur Verfügung. Die Stadt sollte bestrebt sein, die Arbeiten zeitgleich ablaufen zu lassen, damit das gesamte Areal fertiggestellt werden kann und nicht erst mit dem Busbahnhof begonnen wird, wenn der Bahnhofsvorplatz hergerichtet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 932 Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 958 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 29.08.2007 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 24.09.2007, TO I, TOP 63 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 462 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird.
b) Der Magistrat wird beauftragt, die Kosten für Planung und Bau des Busbahnhofs am Höchster Bahnhof zu schätzen und über das Ergebnis vor den Etatberatungen zu berichten. Abstimmung: zu a) und b): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.10.2007, TO II, TOP 67 Beschluss:
a) Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 462 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird.
b) Der Magistrat wird beauftragt, die Kosten für Planung und Bau des Busbahnhofs am Höchster Bahnhof zu schätzen und über das Ergebnis vor den Etatberatungen zu berichten. Abstimmung: zu a) und b): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 462 wird im Rahmen der Vorlage E 6 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2781, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.10.2007 Aktenzeichen: 92 11
Inhalt
Anregung vom 21.08.2007, OA 462
entstanden aus Vorlage: OF 585/6 vom 14.08.2007
Betreff:
Busbahnhof am Höchster Bahnhof
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die erforderlichen Mittel für die Erstellung einer konkreten Planung bzw. den Bau des Busbahnhofs am Höchster Bahnhof werden für das Jahr 2008 an der entsprechenden Stelle im Haushalt eingestellt.
Begründung:
Wie der Presse zu entnehmen war, plant die Stadt für das Jahr 2008 die Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes in Höchst. Die notwendigen Mittel für die Umgestaltung des Busbahnhofs stehen aber noch nicht zur Verfügung.
Die Stadt sollte bestrebt sein, die Arbeiten zeitgleich ablaufen zu lassen, damit das gesamte Areal fertiggestellt werden kann und nicht erst mit dem Busbahnhof begonnen wird, wenn der Bahnhofsvorplatz hergerichtet ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. August 2007OFOF 585/6Busbahnhof am Höchster BahnhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. August 2007Sie sind hierOAOA 462Busbahnhof am Höchster BahnhofAnregung
- 17. Dezember 2007BB 932Busbahnhof am Höchster BahnhofMagistratsbericht
- 20. November 2009Antwort des Magistrats · nach 118 WochenBB 958Busbahnhof Höchst/Bahnhofsvorplatz HöchstMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) und b): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) und b): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)