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Behindertenparkplatz vor der Kirche St. Peter und Paul in Heddernheim

Vorlagentyp: OA
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Vorlage
Idee
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OBR-Anregung vom 23.04.1998, OA 458 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.04.1998, OF 163 /8

Betreff: Behindertenparkplatz vor der Kirche St. Peter und Paul in Heddernheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in der Oranienstraße zwischen dem Vereinshaus Heddernheim und der Kirche St. Peter und Paul einen Behindertenparkplatz mit Zeichen 314 StVO und dem Zusatzzeichen abzumarkieren. Im Hinblick auf die Gottesdienstzeiten ist ein Zusatzschild mit der zeitlichen Einschränkung "Samstag 18.00 bis 20.00 Uhr, Sonntag 10.00 bis 12.00 Uhr" anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.08.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.04.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 1998 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 26.05.1998
TO I, TOP 41
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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