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Nutzung von leerstehenden Räumlichkeiten in der Weilbrunnstraße in Preungesheim als Kindertagesstätte

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 12.10.1993, OA 457 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.09.1993, OF 58 /10

Betreff: Nutzung von leerstehenden Räumlichkeiten in der Weilbrunnstraße in Preungesheim als Kindertagesstätte Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die über dem Einkaufsmarkt in der Weilbrunnstraße in Preungesheim leerstehenden Räume gemäß den Landesrichtlinien zur Kinderbetreuung durch die Stadt als Kindertagesstätte geeignet sind und im Falle ihrer Eignung dafür genutzt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 6 · 08.11.1993
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage OA 457 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 18.11.1993
TO II, TOP 21
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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