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Wohnungsbauverpflichtung zeitgleich und ortsnah im Europaviertel ablösen!

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Das Negativbeispiel Blodinger lässt weiterhin grüßen. Einst von Blodinger zugesagter Wohnungsbau im Gallus ist - im Gegensatz zu dem für abgerissene Wohnungen errichteten Hotel im Bahnhofsviertel - bis heute nicht gebaut worden. Daher erwartet der Ortsbeirat, dass der Magistrat im Fall des UEC Maßnahmen ergreift, die sicherstellen, dass zugesagter Wohnungsbau im Europaviertel tatsächlich realisiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.03.2008, ST 421 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.08.2007 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 24.09.2007, TO I, TOP 61 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 53 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2007, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 455 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3072, 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 03.12.2007 Aktenzeichen: 64 1

Inhalt

Anregung vom 21.08.2007, OA 455

entstanden aus Vorlage: OF 328/1 vom 29.07.2007

Betreff:

Wohnungsbauverpflichtung zeitgleich und ortsnah im Europaviertel ablösen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, durch entsprechendes Verwaltungshandeln und Verhandlungen mit den Investoren sicherzustellen, dass bebauungsplanrechtlich vorgesehener Wohnungsbau im Bereich des geplanten UEC spätestens zeitgleich mit der Vollendung des Einkaufscenters innerhalb des Bereichs des Europaviertels abgelöst wird.

Begründung:

Das Negativbeispiel Blodinger lässt weiterhin grüßen. Einst von Blodinger zugesagter Wohnungsbau im Gallus ist - im Gegensatz zu dem für abgerissene Wohnungen errichteten Hotel im Bahnhofsviertel - bis heute nicht gebaut worden. Daher erwartet der Ortsbeirat, dass der Magistrat im Fall des UEC Maßnahmen ergreift, die sicherstellen, dass zugesagter Wohnungsbau im Europaviertel tatsächlich realisiert wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2007OFOF 328/1Wohnungsbauverpflichtung zeitgleich und ortsnah im Europaviertel ablösen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. August 2007Sie sind hier
    OAOA 455Wohnungsbauverpflichtung zeitgleich und ortsnah im Europaviertel ablösen!
    Anregung
  3. 11. März 2008Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 421Wohnungsbauverpflichtung zeitgleich und ortsnah im Europaviertel ablösen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 24.09.2007
TO I, TOP 61
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 05.11.2007
TO I, TOP 53
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 03.12.2007
TO I, TOP 46
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 455 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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