Parksituation in Straßen im Einzugsgebiet der Endhaltestelle der U 7
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die schon jetzt unerträgliche Situation wird sich noch erheblich verschärfen, wenn nach der Umgestaltung des Hessencenters die Parkplätze dort im Sommer kostenpflichtig werden, um die U 7 Dauerparker zu vertreiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.1998, B 891 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.04.1998 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.1998, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 449 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.06.1998, TO II, TOP 54 Beschluß: Der Vorlage OA 449 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 2216, 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.1998 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung vom 21.04.1998, OA 449 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.04.1998, OF 84 /16
Betreff: Parksituation in Straßen im Einzugsgebiet der Endhaltestelle der U 7 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie die unerträgliche Parksituation in dem obigen Gebiet für die Anlieger akzeptabler gestaltet werden kann, da der Straßenraum aber auch die Zufahrten zu privaten Parkplätzen immer wieder von dauerparkenden Pendlern, die mit der U 7 weiterfahren, blockiert werden.
Begründung: Die schon jetzt unerträgliche Situation wird sich noch erheblich verschärfen, wenn nach der Umgestaltung des Hessencenters die Parkplätze dort im Sommer kostenpflichtig werden, um die U 7 Dauerparker zu vertreiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 1998Sie sind hierOAOA 449Parksituation in Straßen im Einzugsgebiet der Endhaltestelle der U 7Anregung
- 7. Dezember 1998Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 891Parksituation in Straßen im Einzugsgebiet der Endhaltestelle der U 7Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme