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Drake-School als kooperative Gesamtschule

Vorlagentyp: OA
150 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Durch die Langsamkeit des Kultusministeriums bei der Genehmigung wird die Schulversorgung der nördlichen Stadtteile gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 408 Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1367 Bericht des Magistrats vom 24.11.2003, B 941 Bericht des Magistrats vom 24.09.2004, B 644 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Schulausschusses am 21.01.2002, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 446 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 140 Beschluss: Die Vorlage OA 446 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2016, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 40 1

Inhalt

Anregung vom 27.11.2001, OA 446

entstanden aus Vorlage: OF 126/10 vom 07.11.2001

Betreff: Drake-School als kooperative Gesamtschule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die von den Bewohnerinnen und Bewohnern seit langem geforderte kooperative Gesamtschule schnellstmöglich umzusetzen. Dazu ist es notwendig, dass die Stadt darauf hinwirkt, dass der Schulentwicklungsplan schnellstmöglich vom Land genehmigt wird.

Begründung:

Durch die Langsamkeit des Kultusministeriums bei der Genehmigung wird die Schulversorgung der nördlichen Stadtteile gefährdet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2001OFOF 126/10Drake-School als kooperative GesamtschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2001Sie sind hier
    OAOA 446Drake-School als kooperative Gesamtschule
    Anregung
  3. 12. April 2002BB 408Umbau DrakeschoolMagistratsbericht
  4. 6. Dezember 2002BB 1367Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  5. 24. November 2003BB 941Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  6. 24. September 2004Antwort des Magistrats · nach 150 WochenBB 644Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 39
Erledigt
Die Vorlage OA 446 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)REP (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 140
Erledigt
Die Vorlage OA 446 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARLE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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