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Mehr Licht am Lampengraben

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.03.1998, OA 442 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.02.1998, OF 356 /9

Betreff: Mehr Licht am Lampengraben Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, daß am Weg entlang des Lampengrabens rechts und links der Einmündung Emsdorfer Straße sowie nordwestlich der Ziegenhainer Straße im Bereich der Pfosten Natriumdampf-Hochdrucklampen aufgestellt werden. Sollte eine Aufstellung von zusätzlichen Laternen aufgrund der derzeitigen finanziell schlechten Situation der Stadt Frankfurt nur eingeschränkt möglich sein (es handelt sich lediglich um zwei zusätzliche Laternen), so sollten doch wenigstens Reflektoren an den Pfosten angebracht werden, die diese in der Dunkelheit kenntlich machen, um wenigstens die Unfallgefahr an dieser Stelle abzumildern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.07.
  2. Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 25.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. März 1998 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 11 · 28.04.1998
TO I, TOP 45
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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