Wohnquartier Ostend VI: Einführung eines Wochenmarktes in der Ostendstraße - Teil II

Vorlagentyp: OAErstellt: 10.03.1998

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Vorlage

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Begründung

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

Stellungnahme vom 15.06.
Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 18.03.1998 Beratungsergebnisse:
Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 44 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 435 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1929,
Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 28.04.1998 Aktenzeichen: 84

Inhalt

OBR-Anregung vom 10.03.1998, OA 435 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.02.1998, OF 144 /4

Betreff: Wohnquartier Ostend VI: Einführung eines Wochenmarktes in der Ostendstraße - Teil II Vorgang: OM 115/97 Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.1997 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Bereich der Fußgängerzone Ostendstraße (Nr. 49 - 53) einen Wochenmarkt einzurichten. Für den Bereich Ostend wird mit fünf bis sechs Anbietern der in der Gewerbeordnung geforderten "Vielzahl von Anbietern" entsprochen.

Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

Stellungnahme vom 15.06.
Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 18.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.