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Die Welle - Reuterweg 14

Vorlagentyp: OA
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OBR-Anregung vom 09.03.1998, OA 433 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.02.1998, OF 128 /2

Betreff: Die Welle - Reuterweg 14 Vorgang: OA 1476/96 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat mitzuteilen, inwieweit das nunmehr begonnene vorgenannte Bauvorhaben von den dem Ortsbeirat vorgestellten Plänen sowie den vom Ortsbeirat und den Stadtverordneten gemachten Vorgaben zu diesem Bauvorhaben abweicht. Ferner wird der Magistrat aufgefordert mitzuteilen, weshalb Ortsbeirat und Stadtverordnetenversammlung über gegebenenfalls nicht eingehaltene Vorgaben und Zusagen nicht informiert wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.08.1998 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 18.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. März 1998 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 69
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

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