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Gestaltung der Schloßstraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 09.03.1998, OA 431 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.02.1998, OF 121 /2

Betreff: Gestaltung der Schloßstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Schloßstraße zwischen Adalbertstraße und Breitenbachbrücke gemäß beiliegender Systemskizze umzugestalten. Die dazu erforderlichen Maßnahmen sind bei Variante A:

  1. Aufpflasterung des abgetrennten Schienenkörpers der Straßenbahn bis zur Straßenoberdecke,
  2. Entfernen der ehemaligen Haltestellenerhöhungen,
  3. Verbreiterung des Gehweges mit Anpflanzung von Bäumen,
  4. Ausweisen eines ausreichend breiten Fahrradstreifens (1,50 Meter oder mehr) und
  5. Anlegen von Parkstreifen. Bei Variante B (Systemskizze unten) entfällt der Umbau der Gehwege. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, 1. ob eine Linksabbiegemöglichkeit von der Schloßstraße in die Ederstraße eingerichtet werden kann; 2. ob der derzeit geplante Umbau der Bushaltestelle der Linie 33 zur Anpassung der Haltestelle Schloßstraße auf Höhe der Ederstraße an die Niederflurtechnik (siehe Anlage) so lange ausgesetzt werden kann, bis die Umbaumaßnahmen der Schloßstraße fertiggestellt sind; 3. ob eine Linksabbiegemöglichkeit in die Kurfürstenstraße geschaffen werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
  6. Stellungnahme vom 06.08.1998
  7. Stellungnahme vom 24.08.1998 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 18.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. März 1998 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 110
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 89
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung; REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung; REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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