Drogenszene am Baseler Platz
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Baseler Platz — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Fußgänger schützen – Ampelanlage anpassen am Baseler Platz15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Gutleutstraße - Baseler Platz23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Tempo 30 am Internationalen Kinderhaus in der WilhelmLeuschnerStraße/Ecke Wiesenhüttenstraße25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Baseler Platz per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 05.10.1993, OA 422
Betreff: Drogenszene am Baseler Platz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt, dem Drogenreferat und der Polizei eine Etablierung der Drogenszene am Baseler Platz zu verhindern. Dabei sollten insbesondere wirkungsvolle Maßnahmen gegen die Dealer, die sich dort (nach Angaben von Anwohnern vor allem an der Ecke Karlsruher Straße/Gutleutstraße) aufhalten, ergriffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 11.01.1994 Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Versandpaket: 12.10.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)